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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
Mit einer Anmeldung bei OScommunity unter der Adresse www.oscommunity.com erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Dieser Internetdienst wird von Florian Dehne / devkost (nachfolgend „Betreiber“ genannt) angeboten.

Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten.

Personen, die das 14. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service lediglich unter besonderen Einschränkungen benutzen. Diese Einschränkungen orientieren sich an den besonderen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes zum Schutz von Kindern.

Personen, die das 14. Lebensjahr zwar vollendet, aber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen das Internetangebot unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz Minderjähriger nutzen, solange nicht ein vertretungsberechtigter Elternteil oder ein gesetzlicher Vertreter die Genehmigung versagt.

Neben den vielen positiven Errungenschaften des Internet bestehen dort auch viele Gefahren und Risiken, denen Kinder und Jugendliche ausgesetzt sind. Deshalb spielt Jugendschutz bei OScommunity eine wesentliche Rolle. Alle Angebote sind auf die Bereiche Kommunikation und Information zu allgemeinen, nicht jugendgefährdenden Themen ausgerichtet. Mit großer Sorgfalt grenzt sich OScommunity von allen Inhalten ab, die nicht für Jugendliche geeignet sind. Um Rechtsverstöße zu verhindern, werden Foren und andere Rubriken regelmäßig von Moderatoren überwacht. Ein Team von Administratoren steht jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung. In technischer Hinsicht sind Text-Filter gegen beleidigendes und unangemessenes Vokabular implementiert.

§ 1 Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von OScommunity erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn die Services von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden (Herkunftslandprinzip).

Mit einer Registrierung bei OScommunity erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Abweichende Regelungen sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.

§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein regionales Kontaktportal und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer kennenlernen können. Die Nutzer können Profile anderer Nutzer einsehen, ein eigenes Profil anlegen und an Foren, Kleinanzeigen, Events und weiteren Community-Funktionen teilnehmen.

Das Informationsangebot wird durch regional beschränkte Hinweise zu Veranstaltungen und Freizeitmöglichkeiten ergänzt. Diese Informationen werden von Nutzern auf freiwilliger Basis beigesteuert – eine Gewähr für Richtigkeit oder Vollständigkeit besteht nicht.

(2) Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich als kostenpflichtige „Premium-Nutzer“ anzumelden (communitiieCARD). Die Premium-Mitgliedschaft ermöglicht erweiterte Funktionen. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang kann unter der Rubrik Premium Service jederzeit eingesehen werden.

(3) Die Nutzer werden vor Zugriff auf den Premium-Service auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen. Der Zugang erfolgt nach erfolgter Zahlung.

§ 3 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Datenbank kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande.

(2) Der Vertrag über die Nutzung als Premium-Nutzer kommt mit der Bestellung durch den Nutzer für einen bestimmten Zeitraum zustande. Der Betreiber gewährt den Zugang erst nach Zahlungseingang. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung und endet ohne weitere Erklärung mit Ablauf des Buchungszeitraums.

(3) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ein vertretungsberechtigter Elternteil bzw. gesetzlicher Vertreter dem Vertrag zustimmt. Der Betreiber ist berechtigt, die Identität des Nutzers anhand geeigneter Dokumente zu prüfen.

§ 4 Preise
(1) Die Nutzung des Dienstes im Rahmen der kostenlosen Grundfunktionen ist kostenlos.

(2) Für die Nutzung der Premium-Mitgliedschaft (communitiieCARD) entsteht ein Nutzungsentgelt. Die aktuellen Preise werden vor Vertragsabschluss transparent dargestellt.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Entgelts für die Premium-Mitgliedschaft ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Akzeptierte Zahlungsmethoden werden bei der Bestellung angezeigt.

§ 6 Vertragsbeendigung
(1) Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit in den Kontoeinstellungen gekündigt werden.

(2) Die Mitgliedschaft ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung absichtlich Falschangaben macht.

(3) Der Vertrag ist durch den Betreiber weiterhin außerordentlich kündbar, wenn grobe Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen festgestellt werden.

(4) Ein Ausschluss nach Abs. 3 führt zur Vertragssperre. Ein neuer Vertrag darf frühestens 3 Monate nach Feststellung der Vertragsauflösung geschlossen werden. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von 2 Wochen schriftlich Widerspruch beim Betreiber eingelegt werden.

(5) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.

§ 7 Pauschalierter Schadensersatz
(1) Soweit der Nutzer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und dabei gegen eine oder mehrere der unter § 9 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 EUR zu zahlen.

(2) Dem Schuldner wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber haftet nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer.

(2) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von Nutzern bereitgestellten Informationen können aufgrund ihres Umfangs nicht immer geprüft werden. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte auf Übereinstimmung mit diesen AGB zu prüfen und bei Bedarf zu ändern oder zu löschen.

(3) Bei externen Links zu anderen Internetangeboten ist der Betreiber nicht für deren Inhalte verantwortlich.

(4) Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes oder technische Störungen außerhalb seiner Kontrolle (z.B. höhere Gewalt, Ausfälle beim Hosting-Anbieter).

(5) Im Falle einer Haftung erhalten Premium-Mitglieder eine kostenlose Verlängerung ihrer Mitgliedschaft um den Zeitraum, für den eine berechtigte Störung geltend gemacht wurde.

§ 9 Pflichten des Nutzers
(1) Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten – weder über private Nachrichten, noch über Profile, Foren oder Gästebücher.

(2) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Nutzer versichert ferner, dass er keine Inhalte einführt, an denen vorrangige Rechte Dritter bestehen (insbesondere urheberrechtlich geschützte Werke).

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch seine Nutzung entstehen könnten – sofern diese nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers beruhen.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, private Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefonnummern, Adressen und E-Mail-Adressen anderer Nutzer.

(5) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbrauchlich zu nutzen. Insbesondere ist es verboten:

• Jugendgefährdende, rechtswidrige oder beleidigende Inhalte zu verbreiten
• Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu verbreiten
• Zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzustacheln oder die Menschenwürde zu verletzen
• Nationalsozialistische oder völkerstrafrechtswidrige Inhalte zu verbreiten oder zu verharmlosen
• Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Weise darzustellen
• Gegen geltendes Recht zu verstoßen oder Rechte Dritter zu verletzen
• Viren oder Schadsoftware zu verbreiten
• Die Verfügbarkeit für andere Nutzer zu beeinträchtigen
• Spam, Kettenbriefe oder unerbetene Werbung zu versenden
• Private Nachrichten anderer Nutzer abzufangen oder zu versuchen abzufangen

(6) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzerschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen haben. In Fällen von Jugendschutzverstößen wird das ermittelte Material an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.

(7) Im Falle der Kenntnisnahme möglicherweise rechtswidriger Inhalte oder Verlinkungen verpflichtet sich der Nutzer zur unverzüglichen Anzeige an einen Administrator.

§ 10 Jugendschutz
(1) Der Betreiber trifft Vorkehrungen im Rahmen des technisch Möglichen und Zumutbaren, um jugendgefährdende Inhalte im Sinne des JMStV zu filtern oder zu löschen.

(2) Ein Jugendschutzbeauftragter ist benannt und über jugendschutz@oscommunity.com erreichbar.

§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Nutzers werden vom Betreiber nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. OScommunity verwendet Cookies ausschließlich für technisch notwendige Zwecke (Login-Session, Einstellungen). Es werden keine Tracking- oder Profiling-Cookies eingesetzt. Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Nutzer werden über Änderungen informiert und müssen diesen aktiv zustimmen, um den Service weiterhin nutzen zu können.

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen des Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform gem. § 126b BGB.

Stand: April 2026
 
 
 
© by florian dehne